Stefan D’Amore

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Fragen von UkrainerInnen und Antworten von der Stadt Landsberg / vom Jobcenter

Die UkrainerInnen haben zahlreiche Fragen an die Stadt Landsberg und das Jobcenter gestellt und wir haben diese Informationen zurück bekommen.

Vielen Dank für die zügige Beantwortung an die Stadt Landsberg und das Jobcenter!

Hier finden Sie Informationen zu folgenden Bereichen:

Jobcenter
Medizin, Schule, Verschiedenes
Wohnen
Kindergarten
Das Auto
Der Bus
Sprachkurs
Ins Ausland gehen

Jobcenter

Alle Informationen, die das Jobcenter betreffen, sind von Interesse. Unsere Rechte und Pflichten gegenüber dem Jobcenter.

Siehe Merkblatt SGB II (PDF-Datei).

Wie sieht das klare, schrittweise Verfahren zur Erlangung einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aus?

Bitte wenden Sie sich diesbezüglich an die Ausländerbehörde.

Sozialleistungen

Bitte wenden Sie sich diesbezüglich an die Ausländerbehörde.

Selbständige Tätigkeit

Wenn Sie sich selbständig machen möchten, benötigen Sie einen Gewerbeschein, den Sie beim örtlichen Gewerbeamt (Stadt Landsberg am Lech) beantragen können. Dies gilt auch, wenn Sie die Selbständigkeit nebenberuflich ausüben werden.

Beachten Sie, dass Sie das Jobcenter umgehend darüber informieren müssen!

Wann kann ich mit den Zahlungen des Jobcenters rechnen? Wie werden sie gezahlt (in zwei Raten für Kinder, getrennt für Erwachsene und in einer Rate)?

Grundvoraussetzung: Alle erforderlichen Unterlagen wurden im Jobcenter eingereicht.

Bei Antragstellung vor dem 25.05.2022 werden die Zahlungen für den Monat Juni Ende Mai 2022 auf dem jeweiligen Konto sein.

Bei Antragstellung nach dem 25.05.2022 erhalten Sie vorerst für Juni 2022 weiterhin Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, da die Bearbeitungszeit bei ca. 1-2 Wochen liegt.

Die Verrechnungen mit den Asyl-Leistungen erfolgt intern zwischen dem Jobcenter und der Ausländerbehörde, die Leistungsempfänger müssen i.d.R. nichts zurückbezahlen) Die Auszahlung erfolgt immer (sofern nichts anderes beantragt) in einer Summe – egal wie viele Personen in der Bedarfsgemeinschaft sind.

Wenn uns (Kind und ich) 120-130 Euro für Mahlzeiten fehlen, können wir diesen Betrag vom Jobcenter erstattet bekommen?

Die Regelleistung umfasst den kompletten Bedarf aller in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen. Es können keine weiteren Leistungen für Lebensmittel, Hygienebedarf, etc. ausbezahlt werden.

Für die Kosten in den Kinderbetreuungseinrichtungen (Schule, Kindertagesstätte etc.) gibt es Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT); wenden Sie sich diesbezüglich bitte ans Landratsamt.

Hilfe bei der Suche nach einem Arbeitsplatz

Hilfe bei der Suche nach einem Arbeits- oder Ausbildungsplatz erhalten Sie von den Arbeitsvermittlern/innen des Jobcenters.

In den nächsten Tagen erhalten geflüchtete aus der Ukraine einen Fragebogen vom Jobcenter rund um die Themen Arbeitssuche/Integrationskurs/ möglichen Beratungsbedarfe etc. Bitte füllen Sie diesen Fragebogen aus und schicken Sie ihn ans Jobcenter zurück.

Berufliche Bildung/Ausbildung zum Erwerb eines Berufs

Hilfe bei der Suche nach einem Arbeits- oder Ausbildungsplatz erhalten Sie von den Arbeitsvermittlern/innen des Jobcenters.

Wie man ein Speditionsunternehmen in Deutschland gründet (jedes andere Unternehmen, das keine Lizenz benötigt, ist ebenfalls möglich)

Bitte wenden Sie sich ans zuständige Gewerbeamt bei der Stadt Landsberg am Lech.

Beachten Sie, dass Sie das Jobcenter umgehend darüber informieren müssen!

Familikasse, alle Fragen zu rechtlichen Aspekten, Anmeldung usw. Im Jobcenter hat es niemand erwähnt und hier kam vor kurzem ein Satz Unterlagen (Formulare) per Post, obwohl ich zwei Kinder habe, eine Freundin mit 1 Kind im Alter von 11 Jahren hat überhaupt keinen Satz Formulare bekommen. Bitte klären Sie, um welche Art von Körper es sich dabei handelt und welche Prozesse dort ablaufen), wenn ich das sagen darf.

Bitte wenden Sie sich an die Familienkasse.

Tel: 09417808-259 (Fragen zu Kindergeld)
Tel: 0800 4 5555 30 (Fragen zu Kindergeld und Kinderzuschlag)

Bitte sagen Sie mir, wann der Vertrag des Jobcenters mit der Krankenkasse abgeschlossen wird, ich habe die Unterlagen bereits bei der Krankenkasse eingereicht. Woher weiß ich, dass ich krankenversichert bin?

Auf dem Bewilligungsbescheid des Jobcenters ist ersichtlich bei welcher Krankenkasse der Kunde angemeldet wurde, bzw. an welche Krankenkasse die Beiträge gezahlt wurden.

Wenn die Leistungen auf dem Konto des jeweiligen Kunden sind und Sie den Bescheid erhalten haben, können Sie davon ausgehen, dass Sie auch krankenversichert sind.

Ob es eine Ersatzbescheinigung über die Versicherung gibt bis die Krankenkassenkarte da ist, ist mit der jeweiligen Krankenkasse zu klären.

Die Meldung an die Krankenkasse geht systemtechnisch erst zum 15. des Monats raus, daher können Sie bei Ihrer Krankenversicherung den Bewilligungsbescheid vorlegen

Wenn ich mich Ende Mai zur Sozialversicherung angemeldet habe, muss ich dann jetzt zum Arbeitsamt gehen?

Sobald das Jobcenter Leistungen bewilligt hat, liegt die Zuständigkeit beim Jobcenter.

Wenden sich die kleineren Städte im Umkreis von Landsberg an das Jobcenter Landsberg?

Das Jobcenter Landsberg ist zuständig für den kompletten Landkreis Landsberg (alle umliegenden Dörfer und Gemeinden des Landkreises Landsberg).

Wenn es keine Möglichkeit gibt, sich online beim Jobcenter anzumelden, kann man dann einfach dorthin gehen?

Ja, von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 Uhr bis 12 Uhr.

Wie hoch ist der Betrag Ihres Lohns, den Sie nicht für eine Sozialwohnung zahlen müssen und den Sie nicht mehr als Sozialleistungen halten?

Sollte die Frage darauf abzielen, wie viel man verdienen darf beim Jobcenter: Jeder kann und sollte so viel arbeiten wie es ihm/ihr möglich ist. Es gibt im Jobcenter KEINE Einkommensgrenze. Grundsätzlich ist JEDES Einkommen im Jobcenter anzuzeigen. Eine Anrechnung des Einkommens auf die Leistungen nach dem SGB II entscheidet der Sachbearbeiter anhand der gesetzlichen Vorgaben (Freibeträge etc.). Hier kann keine pauschale Antwort gegeben werden, da die Berechnung der Leistungen immer individuell ist (Personen, Kosten der Unterkunft, Einkommen, laufende Bedarfe, …)

Sollte die Frage auf die Mietobergrenzen anspielen: Derzeit erfolgt durch das Jobcenter keine Angemessenheitsprüfung. Grundsätzlich gibt es Richtlinien für die Kosten der Unterkunft für den Landkreis Landsberg (sogenannte Mietobergrenzen). Man sollte sich aber immer im Klaren sein, dass die Miete unabhängig vom Jobcenter bezahlt werden muss (z.B. bei der Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung muss eine „zu hohe“ Miete dann selbst getragen werden!)

Müssen sich behinderte Menschen im Alter von 50 Jahren (im Rollstuhl) beim Jobcenter melden? Oder beim Sozialamt?

Die Zuständigkeit richtet sich nach der Erwerbsfähigkeit.

Das Sozialamt ist für Personen zuständig, die weniger als 3 Stunden pro Tag arbeiten können.

Das Jobcenter ist für Personen zuständig, die mindestens 3 Stunden am Tag arbeiten können.

Im Zweifel müssen sich diese Menschen erst mal beim Jobcenter melden bis eine Prüfung durch den Ärztlichen Dienst der AA und der Rentenversicherung hinsichtlich der Erwerbsfähigkeit des Kunden erfolgt ist.

Sollte es Dokumente geben, die diese Feststellung bereits beinhalten, könnte man beim Sozialamt anfragen, ob diese anerkannt werden

Medizin, Schule, Verschiedenes

Bargeldumtausch

Fragen Sie bitte bei Ihrer zuständigen Bank nach.

Besuch beim Kieferorthopäden (ist dieser kostenpflichtig, wo kann er durchgeführt werden)

Sobald ein Versicherungsschutz durch die Krankenkasse besteht, können Sie auch einen Termin beim Kieferorthopäden vereinbaren. Die ggf. anfallenden Kosten für die Behandlung besprechen Sie dann mit dem Kieferorthopäden (nicht alle Leistungen werden dort von der Krankenkasse übernommen).

Wie kann man die Krankenversicherung nach dem 1. Juninutzen, wenn wir zum Jobcenter wechseln?

Auf dem Bewilligungsbescheid ist ersichtlich bei welcher Krankenkasse der Kunde angemeldet wurde, bzw. an welche Krankenkasse die Beiträge gezahlt wurden. Wenn die Leistungen auf dem Konto des jeweiligen Kunden sind und sie den Bescheid erhalten haben, können Sie davon ausgehen, dass sie auch krankenversichert sind.

Ob es eine Ersatzbescheinigung über die Versicherung gibt bis die Krankenkassenkarte da ist, ist bei der jeweiligen Krankenkasse zu klären. Die Meldung an die Krankenkasse geht systemtechnisch erst zum 15. Des Monats raus, daher können Sie bei Ihrer Krankenversicherung den Bewilligungsbescheid vorlegen.

Gibt es einen russischsprachigen Therapeuten in Landsberg. Einem älteren Menschen müssen Blutdrucktabletten verschrieben werden. Muss man sich einen festen Hausarzt suchen und einen langfristigen Vertrag mit ihm abschließen, oder kann man buchstäblich zu jedem niedergelassenen Arzt gehen?

Es herrscht freie Arztwahl in Deutschland.

Bitte sagen Sie mir, wenn ein Arbeitsamt einen Vertrag mit einer Krankenkasse abschließt und ich meine Unterlagen bereits bei der Krankenkasse eingereicht habe, woher weiß ich dann, dass ich versichert bin?

Ob es eine Ersatzbescheinigung über die Versicherung gibt bis die Krankenkassenkarte da ist, ist bei der jeweiligen Krankenkasse zu klären. Die Meldung an die Krankenkasse geht systemtechnisch erst zum 15. des Monats raus, daher können Sie bei Ihrer Krankenversicherung den Bewilligungsbescheid vorlegen.

Kann ich wählen, welche Schule mein Kind besuchen soll? In der Mittelschule mögen die Kinder den Stress nicht.

Nein, Sie können nicht wählen.

Alle ukrainischen Schüler werden zentral vom Schulamt auf die freien Plätze an den verschiedenen Schulen aufgeteilt. Alle Willkommensklassen der verschiedenen Schultypen haben das gleiche Rahmenkonzept. Das heißt ein ukrainischer Schüler wird in einer Willkommensklasse auf einer Mittelschule nach dem gleichen Konzept unterrichtet wie auf einem Gymnasium.

Mein 16-jähriger Sohn macht dieses Jahr seinen Highschool-Abschluss in der Ferne. Sie machen Fernabiturprüfungen. Frage: In welcher Stadt in Deutschland?

Für jeden ukrainischen Schüler gibt es das Angebot eine Willkommensklasse zu besuchen. Alternativ können die Schüler aber auch ukrainischen Onlineunterricht besuchen und ukrainische Abschlüsse machen, wenn sie das Angebot haben. Ob dies im nächsten Schuljahr ab September weiterhin möglich sein wird kann aktuell noch nicht gesagt werden.

In welchem Stadium des Papierkrams gehen die Kinder zur Schule?

Aktuell gibt es das Angebot, dass alle ukrainischen Schüler sich für eine Willkommensklasse anmelden können. Dies ist freiwillig. Wenn Sie Ihr Kind für eine solche Klasse anmelden möchten, können Sie dies an jeder Schule hier im Landkreis machen. Dort werden die Schüler dann registriert und Sie erhalten dann eine Information, auf welcher Schule es den nächsten freien Platz in einer Willkommensklasse gibt.

Hier finden Sie eine Liste der Schulen im Landkreis:
https://www.landkreislandsberg.de/landkreis/schulen/

Wichtig: Bei der Schule, die Sie kontaktieren, registrieren!

Sie Ihr Kind nur. Es kann sein, dass es dennoch einen Platz an einer anderen Schule erhält. Ab September werden viele ukrainischen Kinder schulpflichtig, das heißt sie sind verpflichtet eine deutsche Schule zu besuchen.

Wohnen

Ich muss ausziehen, wie finde ich eine Unterkunft?

Im Internet, z. B. bei

Und über lokale Zeitungen.

Gibt es Referenzen für die Suche nach Sozialwohnungen?

Wenden Sie sich ggf. an das Sozialamt/Ausländerbehörde.

Kindergarten

In einem Integrationskurs eingeschrieben, aber kein Platz in einer Kindertagesstätte

Unterstützung bei der Suche nach einem Kinderbetreuungsplatz z.B. Tagesmutter bietet das Jugendamt Landsberg:

https://www.landkreis-landsberg.de/soziales-gesundheit/kinderbetreuung/

Es ist auch möglich, sich gleichzeitig für Kindergärten in verschiedenen Städten zu bewerben.

Das ist grundsätzlich möglich.

Gibt es kostenlose Kindergärten? Wo kann man nach ihnen suchen? Wie kann man sich anmelden? Das Kind ist 1 Jahr und 10 Monate alt

Dem Jobcenter ist kein kostenfreier Kindergarten bekannt.

Finanzielle Unterstützung gibt es hier

Beitragszuschuss

Bayern entlastet die Familien bei den Kindergartenbeiträgen. Seit dem 1. April 2019 werden die Elternbeiträge für die gesamte Kindergartenzeit mit 100 Euro pro Kind und Monat vom Freistaat Bayern bezuschusst. Der Beitragszuschuss ist mit einer Stichtagsregelung an das Kindergartenjahr gekoppelt. Er gilt ab dem 1. September des Jahres, in dem das Kind drei Jahre alt wird, und wird bis zur Einschulung gezahlt. Mit dem Beitragszuschuss werden alle nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) geförderten Kindertageseinrichtungen erreicht. Auf der Website des Zentrums Bayern Familie und Soziales (ZBFS) finden Sie weitere Informationen rund um das Bayerische Krippengeld.

Zur ZBFS-Website: Bayerisches Krippengeld

Bayerisches Krippengeld

Seit dem 1. Januar 2020 gibt es im Freistaat das Krippengeld zusätzlich zum Beitragszuschuss. Damit werden Eltern bereits ab dem ersten Geburtstag ihres Kindes mit monatlich bis zu 100 Euro pro Kind bei den Kinderbetreuungsbeiträgen entlastet, wenn sie diese tatsächlich tragen. Das Leistungsende des Krippengelds ist unmittelbar an den Beitragszuschuss für die gesamte Kindergartenzeit gekoppelt. Das Krippengeld erhalten nur Eltern, deren Einkommen eine bestimmte haushaltsbezogene Einkommensgrenze nicht übersteigt. Neben den Eltern können auch Adoptionspflegeeltern und Pflegeeltern vom Krippengeld profitieren.

Wirtschaftliche Jugendhilfe des Landratsamtes Landsberg

Übernahme von Gebühren für Kindergärten, Krippen, Horte und Tagespflege

Das Auto

Gültigkeitsdauer eines in Ukraine ausgestellten Führerscheins.

Bitte wenden Sie sich an die Führerscheinstelle beim Landratsamt Landsberg.

Regeln für die Erteilung eines neuen Führerscheins in Deutschland. Die Kosten. Bedingungen.

Bitte wenden Sie sich an die Führerscheinstelle beim Landratsamt Landsberg.

Was bedeutet ein Auto mit ukrainischer Zulassung?

Hat nichts mit dem Jobcenter zu tun – ein Auto ist zum Vermögen zu zählen (auch wenn es in der Ukraine zugelassen worden ist), – wenn Sie es also in Deutschland nutzen -, dann ist der Wert des Autos ausschlaggebend, ob dieses über dem Schonvermögen liegt.

Aktuell gilt bis 31.12.2022 ein Schonvermögen von 60.000 € für den Antragsteller und je Person in der Bedarfsgemeinschaft 30.000 €.

Versicherung für ein Auto

Sofern Einkommen erzielt wird, kann die Haftpflichtversicherung vom Einkommen abgesetzt werden. Ansonsten können die Beträge nicht berücksichtigt werden.

Der Bus

Wie man den Bus richtig benutzt:

Bitte wenden Sie sich an den LVG (Landsberger Verkehrsverbund).

Wie hoch ist der Preis? Wo und wie bezahle ich dafür (nur bar beim Fahrer oder kann ich auch mit Karte zahlen?)

Bitte wenden Sie sich an den LVG (Landsberger Verkehrsverbund).

Die Fahrkarte wird in der Regel beim Einsteigen beim Busfahrer bezahlt, an einigen Haltestellen (z. B. Bahnhof Landsberg) gibt es auch einen Fahrkartenautomaten.

Wie kann ich eine Busfahrkarte für mein Kind kaufen?

Eine normale Busfahrkarte müssen Sie beim Einsteigen in den Bus beim Busfahrer kaufen. Wenn Ihr Kind den Bus aber nutzen will, um in die Schule zu fahren, sprechen Sie bitte mit der jeweiligen Schule. Meistens können Schüler kostenlos zur Schule fahren. Die Schule wird Sie dazu beraten.

Ist es möglich, einen Schülerausweis zu bekommen, wenn Ihr Kind jetzt in der Willkommensklasse ist? Erhält man mit dem Studentenausweis eine Ermäßigung auf den Busfahrpreis?

Für Schülerausweise ist die jeweilige Schule zuständig. Fragen Sie an der Schule, ob Ihr Kind einen Schülerausweis erhalten kann.

Mit Schüler- bzw. Studentenausweis oder wenn Ihr Kind unter einer bestimmten Altersgrenze ist (z.B. jünger als 14 Jahre alt) gibt es bei vielen Verkehrsunternehmen Ermäßigung. Die Fahrten zur Schule sind für die meisten Schüler kostenlos.

Sprechen Sie dazu bitte mit Ihrer Schule.

Gibt es Neuigkeiten über die 9-Euro-Buskarte? Wo kann ich eine kaufen? Wenn ich für den Schulbus bezahlen muss, gilt dieser Pass dann auch für den Schulbus?

Weitere Infos finden Sie hier: https://www.dbregiobus-bayern.de/tickets/9-Euro-Ticket-Bus

Muss ich für die Fahrt zum Sprachkurs bezahlen?

Die Abrechnung hierzu erfolgt über das BAMF. Hier hilft Ihnen der Sprachkursträger weiter. Das Jobcenter erstattet keine Fahrkosten und Lehrmittel zum Integrationskurs.

Sprachkurs

Online-Integrationskurse am Abend: Websites, auf denen man sich mit der Zahlung des Sozialamts anmelden kann, erklären, welche Kurse bezahlt werden und worauf man achten muss.

Informationen finden Sie unter folgender Website: https://web.arbeitsagentur.de/sprachfoerderung/home.

Zum Integrationskurs an der VHS: Wie oft findet der pro Woche statt und nach wie vielen Klausuren bin ich fertig?

Die Häufigkeit der Teilnahme richtet sich danach ob es sich um einen Vollzeit bzw. Teilzeit Kurs handelt. Bitte konsultieren Sie hierbei den Sprachkursträger. Die Prüfungen finden am Ende eines jeden Moduls statt.

Die Ansprechpartnerin für Integrationskurse in LL ist Frau Bergemann:
E-Mail: Silvia.Bergemann@landsberg.de

Zum Integrationskurs an der Kolpingakademie: Wie oft findet der pro Woche statt und nach welchen Prüfungen bin ich fertig?

Die Häufigkeit der Teilnahme richtet sich danach ob es sich um einen VZ oder um einen TZ Kurs handelt. Die Prüfungen finden am Ende eines jeden Moduls statt.

Einen Ansprechpartner erreichen Sie unter:
Telefon: 08191 94640

Haben Sie einen Integrationskurs für Jugendliche im Alter von 14 Jahren?

Die Antwort ist nein. Es gibt Wildnisklassen an Schulen.

Jugendliche im Alter von 14 Jahren sind schulpflichtig. Sie werden in der Schule Deutsch lernen.

Gibt es einen Fahrtkostenzuschuss für die Anreise zum Sprachkurs?

Die Abrechnung hierzu erfolgt über das BAMF. Hier hilft Ihnen der Sprachkursträger weiter. Das Jobcenter erstattet keine Fahrkosten und Lehrmittel zum Integrationskurs.

Wie ist das Verfahren für den Wechsel zu einer anderen Sprachschule bei einem Umzug in eine andere Stadt - geht der kostenlose Unterricht dann verloren? Wie ist das Verfahren?

In der Regel findet vor Kursbeginn ein Einstufungstest statt, so dass hier kein Unterricht verloren geht. Hier hilft Ihnen der „neue Sprachkursträger“ vor Ort weiter.

Gibt es nichterstattungsfähige Deutschkurse in Egling?

Hierzu kann keine Auskunft gegeben werden.

Infos zu den Sprachkursträgern finden Sie unter folgender Website: https://web.arbeitsagentur.de/sprachfoerderung/home.

Ins Ausland gehen

Vorübergehende Rückkehr in die Ukraine:

Es gilt hier die Regelung zur Ortsabwesenheit (OAW) zur berücksichtigen.
Siehe Siehe Merkblatt SGB II Jobcenter (PDF-Datei).

Dauerhafte Rückkehr in die Ukraine:

Bitte teilen Sie dem Jobcenter umgehend mit, wenn Sie vorhaben wieder dauerhaft in die Ukraine zurückzukehren. Informieren Sie ebenfalls die Ausländerbehörde über Ihr Vorhaben.